Landesweite Förderung für kommunale Schienenfahrzeuge

16. Februar 2017

60 Mio. Euro aus Sanierungsmitteln im Landeshaushalt sind von 2017 bis 2019 vorgesehen, um die Schienenfahrzeuge der Straßen- und Stadtbahnlinien sowie der kommunalen Nebenstrecken zu sanieren bzw. neu zu beschaffen.

Winfried Hermann, Minister für Verkehr, äußerte sich dazu sehr positiv: „Es ist ein wichtiger Beschluss für die Stärkung und Modernisierung des ÖPNV. Durch den Einsatz moderner Fahrzeuge wird der Öffentliche Nahverkehr attraktiver und damit kann es gelingen, dass mehr Menschen umsteigen. Die Modernisierung der Schienenfahrzeuge ist nicht nur ein Beitrag zur Luftreinhaltung in den Städten des Landes mit ihren Stadtbahnnetzen, sondern auch für die Mobilität in vielen Landkreisen mit Nebenbahnen. Die kommunalen Verkehrsunternehmen wären mit den Ersatzinvestitionen alleine überfordert, müssen aber auch künftig den größeren Teil der Investitionen in jedem Fall selbst tragen.“ 

Bei den rund 750 Schienenfahrzeugen besteht jährlich ein Neuanschaffungsbedarf von rund 25 Fahrzeugen. Den Großteil dieser Kosten tragen die Kommunen auch weiterhin selbst. Mit den Fördermitteln erleichtert das Land ihnen allerdings die Finanzieung.

Anträge zu den Fördermitteln können die Kommunen selbst, Unternehmen die mindestens zu 50% im Besitz der Kommunen sind sowie kommunale Zweckverbände stellen. Feste Pauschalförderungsätze sorgen dafür, dass möglichst viele Fahrzeuge gefördert werden.

Zurück zur Übersicht