Modellkommunen für mutigen Klimaschutz im Verkehr gesucht

24. Januar 2020

Kommunen haben eine Schlüsselrolle, wenn es darum geht, Klimaschutz und Mobilität zu verbinden. Deshalb baut das Land das Kompetenznetz Klima Mobil auf, das Kommunen landesweit zu wirkungsvollen Klimaschutzmaßnahmen im Verkehr beraten soll. Auch der Bund beteiligt sich.

Mutig voran beim Klimaschutz im Verkehr in Kommunen“ hieß es bei der Auftaktveranstaltung des Kompetenznetz Klima Mobil. „Das Land baut Beratungskompetenz für Kommunen auf. Das ‚Kompetenznetz Klima Mobil‘ berät landesweit Kommunen zu wirkungsvollen Klimaschutzmaßnahmen im Verkehr. Damit setzt Baden-Württemberg auch bundesweit Maßstäbe“, fasste Verkehrsminister Winfried Hermann die gute Botschaft für die Kommunen im Land zusammen. „In den Kommunen können und müssen mehr Anreize und Angebote für umweltfreundlichen Verkehr gesetzt werden. Ab heute suchen wir 15 Modellkommunen.“ 

Rita Schwarzelühr-Sutter, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit ergänzte: „Kommunen haben eine Schlüsselrolle, wenn es darum geht, Klimaschutz und Mobilität zu verbinden. Mit unserer Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) unterstützen wir das Kompetenznetz Klima Mobil dabei, Kommunen gezielt bei der Umsetzung von hocheffizienten Klimaschutzmaßnahmen im kommunalen Verkehr zu beraten. So helfen wir den Kommunen auf ihrem Weg zur Klimaneutralität und unterstützen sie beim Aufbau ihres klimafreundlichen Alltags.“

„Wir möchten mit dem Kompetenznetz Klima Mobil erstmals das Know-how der Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg (KEA) und der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (NVBW) verbinden, um die Klimaschutzziele im Verkehrssektor zu erreichen. Dies ist bislang noch nie so systematisch erfolgt. Weiterhin soll ein dezentrales Beratungsnetzwerk das Wissen um hochwirksame Maßnahmen in die Fläche tragen“, erklärte Volker M. Heepen, Geschäftsführer der NVBW.

Klimaschutz geht nicht ohne die Kommunen

„Ohne die Kommunen ist beim Klimaschutz kein Staat zu machen – auch und gerade im Verkehrsbereich“, betonte die stellvertretende Hauptgeschäftsführerin des Städtetags Baden-Württemberg, Susanne Nusser, und ergänzte: „Die Kommunen sind nicht nur Aufgabenträger im Verkehrsbereich – hier wird auch viel Überzeugungsarbeit geleistet, wenn es um neue Formen der Mobilität geht. Die Kommunen im Hinblick auf klimawirksame Maßnahmen gezielt zu beraten und sie untereinander zu vernetzen, ist dabei der richtige Ansatz. In den Städten ist schon viel Know-how vorhanden, aber es muss nicht jede Stadt das Rad neu erfinden.“

Die 15 Modellkommunen können sich Planungs- und Kommunikationsleistungen bei der Konzeption konkreter Maßnahmen zum Klimaschutz im Verkehr fördern lassen. „Mit einem Netzwerk für Modellkommunen sowie mit einem erweiterten Kommunennetzwerk wollen wir das gegenseitige Lernen von erfolgreichen Ansätzen unterstützen. Das ist ein wichtiger Ansatzpunkt für die nachhaltige Transformation der Mobilität sowohl in Städten und Verdichtungsräumen als auch im ländlichen Raum“, sagte Minister Hermann. 

Kompetenznetz berät, unterstützt und vernetzt Kommunen im Land

Hintergrund ist, dass der Verkehrssektor sowohl im Land als auch bundesweit noch weit davon entfernt ist, die Klimaschutzziele für das Jahr 2030 zu erreichen, es besteht massiver Nachholbedarf. Deswegen heißt Klimaschutz im Verkehr vor allem mutige, hochwirksame Maßnahmen anzugehen. Dazu gehört beispielsweise der massive Ausbau von CarSharing und Benutzervorteilen für Elektromobilität, aber auch Parkraumbewirtschaftung und Umnutzung von Parkraum, Verkehrsberuhigung und Straßenraumumgestaltung sowie die Bevorrechtigung umweltfreundlicher Verkehre. Das Kompetenznetz Klima Mobil berät, unterstützt und vernetzt Kommunen im Land, die hochwirksame Maßnahmen zum Klimaschutz im Verkehr umsetzen wollen. Dabei weist es auch auf die vielfältigen Finanzierungsmöglichkeiten des Landes und des Bundes sowie die jeweils relevanten Ansprechpartner hin. So sollen einerseits die Entscheidungsprozesse und andererseits die Umsetzung verbessert und beschleunigt werden. 

Auf Initiative des Verkehrsministeriums hin hat die NVBW vor zweieinhalb Jahren zusammen mit der KEA einen Förderantrag bei der Nationalen Klimaschutzinitiative eingereicht. Dieser wurde vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) mit einer Fördersumme von 2,3 Millionen Euro bewilligt. Das Land engagiert sich mit einem ähnlichen Eigenanteil.

Bei der Veranstaltung kamen rund 200 Vertreterinnen und Vertreter von Kommunen, Fachleute und Interessierte aus Politik und Verwaltung sowie Wirtschaft und Wissenschaft zusammen.

Kompetenznetz Klima Mobil

Bundesumweltministerium: Pressemitteilung vom 23. Januar 2020

Verkehrsministerium: Bilder der Veranstaltung

Quelle: Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg