Digital unterstütztes Parkraummanagement

Die Agora Verkehrswende organisiert am 31.05.2021 von 14:30-16 Uhr ein Webinar zum Thema „Digital unterstütztes Parkraummanagement“.

Parkverstöße gelten als Kavaliersdelikt, obwohl sie ein erhebliches Unfallrisiko mit sich bringen. Scan-Fahrzeuge können für deutlich mehr Fairness und Sicherheit sorgen, denn sie erlauben mehr stichprobenartige Parkraumkontrollen mit weniger Personal. Erfahrungen aus den Niederlanden, Frankreich oder Polen zeigen, dass die Methode gut funktioniert und dabei der Datenschutz gewahrt wird.

Die digital unterstützte Parkraumkontrolle ist auch in Deutschland rechtlich möglich. Weder die Straßenverkehrsordnung (StVO) noch der Datenschutz sprechen grundsätzlich dagegen. Voraussetzung sind entsprechende Regelungen und Klärungen in Bundes- und Landesgesetzen. Das ist das Ergebnis eines von Agora Verkehrswende bei der Kanzlei Becker Büttner Held beauftragten Rechtsgutachtens. Der größte Handlungsspielraum wird auf Landesebene gesehen.

In diesem speziell auf Verkehrspolitik und Verwaltungen zugeschnittenen Webinar möchten wir Ihnen Einblicke in die kommunale Praxis der digital unterstützten Parkraumkontrolle geben und den Anpassungsbedarf im Rechtsrahmen konkret beschreiben.

Weiterführende Infos und das Programm finden Sie hier. Die Teilnahme ist kostenfrei.