Regiobuslinien
Förderprogramm Regiobuslinien
Das Ministerium für Verkehr stellt das Förderprogramm „Regiobuslinien“ fest. Das Programm ist auf Dauer angelegt, die Einzelbewilligungen erfolgen jeweils für einen befristeten Zeitraum. Ziel der Förderung ist die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im Land.
Gefördert werden Verkehrsleistungen im Betrieb von Linien des straßengebundenen ÖPNV mit Kraftfahrzeugen (im Sinne des PBefG und der BO Kraft), die den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) ergänzen:
- zur Anbindung von Mittelzentren, Unterzentren, Verkehrsflughäfen und Nationalparks ohne derzeit regelmäßigen Anschluss an den SPNV, in der Regel in ein benachbartes Mittel-/Oberzentrum oder, sofern nähergelegen, an eine andere geeignete Zugangsstelle des SPNV oder
- zum Schließen räumlicher Lücken im Netz des SPNV zwischen Oberzentren, Mittelzentren und Verkehrsflughäfen.
Antragsberechtige
Antragsteller und Zuwendungsempfänger sind die Aufgabenträger gemäß § 6 ÖPNVG sowie kommunale Zusammenschlüsse, die die Funktion der Aufgabenträger übernehmen.
Fördersatz / Förderquote
Das Land erstattet die Hälfte – im Einzelfall 60% - der durch die Einrichtung der Regiobuslinie bzw. des damit verbundenen Bedienungsstandards entstehenden Kostenunterdeckung. Wird eine Regiobusline neu eingerichtet, ist die Kostenunterdeckung aus den Kosten und Erlösen zu ermitteln. Wird eine bestehende Linie zu einer Regiobuslinie aufgewertet, ergibt sich die Kostenunterdeckung aus den jeweiligen Zusatzkosten und Zusatzerlösen.
Antragsfrist
Die Förderanträge sind im Zeitraum vom 1. Februar bis 31. Mai eines laufenden Jahres beim Ministerium für Verkehr einzureichen. Sie können bis zu 23 Monaten vor einer möglichen Betriebsaufnahme eingereicht werden.
Anlagen
- Förderprogramm Regiobuslinien 2020 (233 KB)
- Anlage 1 - Technische Richtlinie zum Förderprogramm „Regiobuslinien“ vom 6. März 2020 (328 KB)
- Anlage 2 - Antrags-Formblatt Regiobuslinie 2019 (96 KB)
- Anlage 3 - Regiobuslinien-Pflichtenheft-Erhebungen 2020 (275 KB)
- Anlage 4: Corporate Design Manual für Regiobusse (6 MB)
- Anlage 4 Zusatz: Corporate Design Manual für Regiobusse /Liste der Farben und Materialien (46 KB)
- Karte Regiobuslinien in Baden-Württemberg (4 MB)
- Erklärung subventionserhebliche Tatsachen gültig ab 01.01.2010 (7 KB)
- Mittelanforderung für Linien unter 6.1 mit eigenwirtschaftlich erbrachter Kernleistung (Jahr 1) (44 KB)
- Mittelanforderung für Linien unter 6.2 ohne eigenwirtschaftlich erbrachte Kernleistung (Jahr 1) (44 KB)
- Mittelanforderung für Linien unter 6.1 mit eigenwirtschaftlich erbrachter Kernleistung (Jahr 2ff) (40 KB)
- Mehrerlösermittlung für Linien unter 6.1 mit eigenwirtschaftlich erbrachter Kernleistung (Jahr 2ff) (40 KB)
- Mittelanforderung für Linien unter 6.2 ohne eigenwirtschaftlich erbrachte Kernleistung (Jahr 2ff) (45 KB)
- Gesamterlösermittlung für Linien unter 6.2 ohne eigenwirtschaftlich erbrachte Kernleistung (Jahr 2ff) (39 KB)